+++ NEU +++ Wichtige aktuelle Informationen zum “Corona”-Virus +++ NEU +++

 

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2020-03-22, 18:00 Uhr

Liebe Einwohner von Löbnitzer,

ich möchte mich heute noch einmal mit einem Rundbrief an Sie persönlich wenden. Als Erstes möchte ich mich fĂŒr Ihr VerstĂ€ndnis und das Befolgen der Ausnahmeregelungen bedanken. Es ist nicht leicht fĂŒr uns Alle und zudem meist mit tiefen Einschnitten in unser Leben verbunden.

Aber nur so können wir einer schnellen Übertragung des Virus entgegensteuern, ein jeder von uns.

Bisher haben wir in Löbnitz noch keinen Fall einer Ansteckung mit dem Coronavirus. Aber auch wir werden sicher nicht unbetroffen bleiben. Bitte verfallen Sie nicht in Panik! Es ist nicht notwendig, sich mit mehr als dem Lebensnötigen einzudecken. Wir haben mit unseren Verkaufsstellen einen großen Vorteil gegenĂŒber anderen Gemeinden. Danken wir an dieser Stelle den VerkĂ€uferinnen und VerkĂ€ufern mit RĂŒcksichtnahme und VerstĂ€ndnis. Geben wir Ihnen mit unserer ZurĂŒckhaltung beim Einkaufen die Möglichkeit, die Regale immer wieder zu fĂŒllen. Achten Sie auf die SicherheitsabstĂ€nde zu anderen Menschen, wir haben dafĂŒr alle genĂŒgend Zeit, auch wenn es mal etwas lĂ€nger dauert.

Auf der Internetseite der Gemeinde Löbnitz am See sind wir bemĂŒht, Ihnen aktuell alle Informationen zur VerfĂŒgung zu stellen. Auch in den SchaukĂ€sten der Gemeinde sind wie gehabt alle Informationen ausgehangen. Die nĂ€chsten 2 bis 3 Wochen sind jetzt von entscheidender Bedeutung. Lieber schon jetzt vernĂŒnftig sein, denn niemand kann die Zeit wieder zurĂŒckdrehen. Ein jeder von uns trĂ€gt die gleiche Verantwortung, ob Jung oder Alt, es kann uns alle treffen. Schauen wir bitte auch auf unsere Nachbarn. Helfen wir uns gegenseitig, niemand darf alleingelassen werden.

Das Gemeindeamt in Löbnitz ist zwar fĂŒr den Besucherverkehr geschlossen, wir sind aber immer fĂŒr Sie da. Rufen Sie an, fragen Sie, geben Sie uns Hinweise. Wir werden weiterhin alles fĂŒr uns Mögliche fĂŒr unsere MitbĂŒrger tun!

Haben Sie aber bitte VerstÀndnis, dass alles was nicht dringend ist, auch mal warten kann. Es gibt ganz sicher auch ein Leben nach Corona, dann können wir mit gutem Gewissen all das nachholen, auf das wir jetzt verzichtet haben. Unser oberstes Gebot ist es jetzt, gesund zu bleiben!

DafĂŒr wĂŒnsche ich uns allen viel Erfolg.

Halten Sie sich unbedingt an die AusgangsbeschrÀnkungen. Gehen Sie weiterhin Ihrer Arbeit nach, wenn irgend möglich. Dann wird sich dieser Erfolg auch einstellen.

Ihr BĂŒrgermeister
Detlef Hoffmann

 

 

AllgemeinverfĂŒgung
Vollzug des Infektionsschutzgesetzes
Maßnahmen anlĂ€sslich der Corona-Pandemie

AusgangsbeschrÀnkungen

Bekanntmachung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales
und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
vom 22. MĂ€rz 2020, Az. 15-5422/10:

 

Das SĂ€chsische Staatsministerium fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS) erlĂ€sst auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 54 IfSG sowie § 1 Abs. 2 Verordnung der SĂ€chsischen Staatsregierung und des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Regelung der ZustĂ€ndigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und fĂŒr die Kostenerstattung fĂŒr Impfungen und andere Maßnahmen der Prophylaxe vom 9. Januar 2019, geĂ€ndert durch die Verordnung vom 13. MĂ€rz 2020 folgende

 

AllgemeinverfĂŒgung

1. Das Verlassen der hÀuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund wird untersagt.

2. Triftige GrĂŒnde sind insbesondere:

    2.1. die Abwendung einer unmittelbaren Gefahr fĂŒr Leib, Leben und Eigentum,

    2.2. AusĂŒbung beruflicher TĂ€tigkeiten (dies umfasst auch den Hin- und RĂŒckweg zur jeweiligen ArbeitsstĂ€tte),

    2.3. Hin- und RĂŒckweg zur Kindernotbetreuung gemĂ€ĂŸ der AllgemeinverfĂŒgung des SMS bzgl. KindertagesstĂ€tten und Schulen vom 18. MĂ€rz 2020 sowie zu Tagespflegeinrichtungen entsprechend der AllgemeinverfĂŒgung  des SMS vom 20. MĂ€rz 2020 bzw. beruflich veranlassten Kinderersatzbetreuung,

    2.4. Sicherstellung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung, einschließlich Abhol- und Lieferdienste (auch im Rahmen von ehrenamtlicher TĂ€tigkeit),

    2.5. Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,

    2.6. Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs- oder KatastrophenschutzkrĂ€ften zum jeweiligen StĂŒtzpunkt oder Einsatzort,

    2.7. Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinĂ€rmedizinischer Versorgungsleistungen, (z. B.  Arztbesuch, medizinische Behandlungen und zwingend notwendige fachliche Beratungen sowie Blut- und Plasmaspenden), sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsfachberufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho- und  Physiotherapeuten auch in Alten- und Pflegeheimen) bzw. im Rahmen einer dringend erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,

    2.8. Versorgungswege fĂŒr die GegenstĂ€nde des tĂ€glichen Bedarfs (Einzelhandel fĂŒr Lebensmittel, Großhandel, GetrĂ€nkemĂ€rkte, TierbedarfsmĂ€rkte, Apotheken, Drogerien, SanitĂ€tshĂ€user,  Optiker, HörgerĂ€teakustiker, Banken, Sparkassen sowie Geldautomaten, Poststellen, Tankstellen, Kfz- und  FahrradwerkstĂ€tten, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen),

    2.9. die Wahrnehmung unaufschiebbarer Termine bei  Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, RechtsanwĂ€lten und Notaren,

    2.10. Besuch bei Ehe- und Lebenspartnern sowie auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften, hilfsbedĂŒrftige  Menschen, Kranken oder Menschen mit EinschrĂ€nkungen  (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich,

    2.11. Begleitung von unterstĂŒtzungsbedĂŒrftigen Personen und MinderjĂ€hrigen,

    2.12. Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten  Familienkreis, wobei die Anzahl 15 Personen nicht ĂŒberschreiten darf,

    2.13. Sport und Bewegung an der frischen Luft im Umfeld des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen Kleingartens im Sinne des Bundeskleingartengesetzes, allerdings ausschließlich alleine oder in Begleitung des Lebenspartners bzw. mit Angehörigen des eigenen  Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung grĂ¶ĂŸer  als fĂŒnf Personen und

    2.14. unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren.

Im Falle einer Kontrolle durch die zum Vollzug dieser VerfĂŒgung betrauten Stellen sind die triftigen GrĂŒnde durch den Betroffenen in geeigneter Weise glaubhaft zu machen. Eine Glaubhaftmachung kann insbesondere durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgefĂŒhrte Personaldokumente erfolgen.

 

3. Untersagt wird der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, die im Anwendungsbereich des § 2 SĂ€chsisches Betreuungs- und WohnqualitĂ€tsgesetz erfasst sind, in KrankenhĂ€usern sowie Vorsorge- und  Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den KrankenhĂ€usern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt (Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und 3 IfSG). Ausgenommen hiervon sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger. Hierbei wird die Zahl der gleichzeitig anwesenden Angehörigen auf fĂŒnf Personen begrenzt. Auf die Verhaltensweisen zur Einhaltung der Hygiene ist durch die Leitung der vorgenannten Einrichtungen oder einer von ihr bestimmten Person in besonderem Maße hinzuweisen. Das Betreten der zuvor genannten  Einrichtungen zu therapeutischen oder medizinischen Zwecken  sowie zu nicht aufschiebbaren baulichen Maßnahmen am und im GebĂ€ude gilt nicht als Besuch im Sinne dieser Regelung.

 

4. Im Übrigen ist jeder angehalten, die physischen sozialen  Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen einzuhalten.

 

5. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die Ziffern 1 und 3 dieser VerfĂŒgung gemĂ€ĂŸ § 75 Abs.1 Nr. 1 IfSG wird ausdrĂŒcklich hingewiesen.

 

6. VerschĂ€rfende Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden im Zusammenhang mit der EindĂ€mmung der Corona-Pandemie bleiben unberĂŒhrt.

 

7. Diese AllgemeinverfĂŒgung ist nach § 28 Abs. 3 in Verbindung mit § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar.

 

8. Diese AllgemeinverfĂŒgung tritt am 23. MĂ€rz 2020, 00:00 Uhr in Kraft und mit Ablauf des 5. April 2020, 24.00 Uhr, außer Kraft.

 

Soweit die

    - AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. MĂ€rz 2020, Az.: 15-5422/5 (Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlĂ€sslich der Corona-Pandemie - Verbot von Veranstaltungen),

    - AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. MĂ€rz 2020, Az.: 33-5421.50/58 (Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Notwendige Maßnahmen zur EindĂ€mmung des Corona-Virus (SARS-CoV-2, COVID-19),

abweichende Regelungen enthalten, treten diese mit Inkrafttreten dieser AllgemeinverfĂŒgung fĂŒr die Zeit der Geltung dieser AllgemeinverfĂŒgung außer Kraft.

 

Weiterhin Geltung haben die:

    - AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. MĂ€rz 2020, Az.: 43-510/70 (Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlĂ€sslich der Corona-Pandemie - Betretungsverbot fĂŒr WerkstĂ€tten fĂŒr behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote),

    - AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 19. MĂ€rz 2020, Az.: 42-6928-20 (Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlĂ€sslich der Corona-Pandemie - Betretungsverbot in stationĂ€ren Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe fĂŒr Kinder und Jugendliche),

    - AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20. MĂ€rz 2020, Az.: 33-5421.50/58 (Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlĂ€sslich der Corona-Pandemie - Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch).

 

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese AllgemeinverfĂŒgung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Klage beim örtlich zustĂ€ndigen SĂ€chsischen Verwaltungsgericht schriftlich, zur Niederschrift des Urkundsbeamten der GeschĂ€ftsstelle dieses Gerichts oder elektronisch in einer fĂŒr den Schriftformersatz zugelassenen Form erhoben werden.

Örtlich zustĂ€ndig ist das SĂ€chsische Verwaltungsgericht, in dessen Bezirk der KlĂ€ger seinen Sitz oder Wohnsitz hat:

    - Verwaltungsgericht Chemnitz, Zwickauer Straße 56, 09112 Chemnitz,

    - Verwaltungsgericht Dresden, Fachgerichtszentrum, Hans-Oster-Straße 4, 01099 Dresden,

    - Verwaltungsgericht Leipzig, Rathenaustraße 40, 04179 Leipzig.

FĂŒr KlĂ€ger ohne Sitz oder Wohnsitz im Freistaat Sachsen ist das Verwaltungsgericht Dresden, Fachgerichtszentrum, Hans-Oster-Straße 4, 01099 Dresden, örtlich zustĂ€ndig.

Die Klage muss den KlĂ€ger, den Beklagten (Freistaat Sachsen) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur BegrĂŒndung dienenden Tatsachen und  Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene AllgemeinverfĂŒgung soll in Abschrift beigefĂŒgt werden. Der Klage und allen SchriftsĂ€tzen sollen Abschriften fĂŒr die ĂŒbrigen Beteiligten beigefĂŒgt werden.

Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung

    - Gegen Verwaltungsakte des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist ein Widerspruchsverfahren nicht vorgesehen. Durch die Einlegung eines Widerspruchs wird die Klagefrist nicht gewahrt.

    - Die Einlegung eines Rechtsbehelfs per einfacher E-Mail ist nicht zugelassen und entfaltet keine rechtlichen Wirkungen.

    - Wird die Klage in elektronischer Form erhoben, muss das  elektronische Dokument entweder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen werden oder von der verantwortenden Person signiert und auf einem sicheren Übermittlungsweg gemĂ€ĂŸ § 55a Absatz 4 der  Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) eingereicht werden. Die  weiteren Maßgaben fĂŒr die Übermittlung des elektronischen Dokumentes ergeben sich aus Kapitel 2 der Verordnung ĂŒber die technischen Rahmenbedingungen des elektronischen Rechtsverkehrs und ĂŒber das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung - ERVV).

    - Kraft Bundesrecht wird in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten infolge der Klageerhebung eine VerfahrensgebĂŒhr fĂ€llig. BegrĂŒndung

     

BegrĂŒndung

Die Weltgesundheitsorganisation hat die Verbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 am 11. MĂ€rz 2020 als Pandemie eingestuft. Die Ausbreitung dieses Virus stellt eine sehr dynamische und ernstzunehmende Belastung fĂŒr das Gesundheitssystem dar. Mit einer weiteren starken Zunahme von Fallzahlen ist zu rechnen. Entsprechend wird auch die Zahl der schwerstkranken Personen, die intensivmedizinscher Betreuung bedĂŒrfen, ansteigen.

Die GefĂ€hrdung fĂŒr die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird derzeit durch das Robert-Koch-Institut insgesamt als hoch eingeschĂ€tzt. Besonders Ă€ltere Menschen und solche mit vorbestehenden Grunderkrankungen sind von schweren KrankheitsverlĂ€ufen betroffen und können ohne erforderliche Behandlungsmaßnahmen an der Krankheit sterben. Da derzeit weder eine Impfung noch eine spezifische Therapie zur VerfĂŒgung stehen, mĂŒssen alle Maßnahmen ergriffen werden, um die weitere Ausbreitung des Virus zu verzögern. Nur durch eine schnell wirksame Verlangsamung des Infektionsgeschehens kann erreicht werden, dass das Gesundheitssystem funktionsfĂ€hig bleibt.

Bisher wurden bereits zahlreiche Maßnahmen der Staatsregierung zur Verzögerung der Verbreitung eingeleitet. ErgĂ€nzend hierzu sind weitere Maßnahmen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes erforderlich.

Zweck des Infektionsschutzgesetzes ist es, ĂŒbertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frĂŒhzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. GemĂ€ĂŸ § 28 Absatz 1 Satz 1 IfSG kann die zustĂ€ndige Behörde Schutzmaßnahmen treffen. Nach § 28 Abs. 1 Satz 2 Hs. 2 IfSG kann die zustĂ€ndige Behörde Personen verpflichten, den Ort an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgefĂŒhrt worden sind.

Durch den vorherrschenden Übertragungsweg von SARS-CoV-2 (Tröpfchen) zum Beispiel durch Husten, Niesen oder teils mild erkrankte oder auch asymptomatisch infizierte Personen kann es zu Übertragungen von Mensch zu Mensch kommen. Deshalb ist es erforderlich, die physischen sozialen Kontakte zwischen den Menschen auf ein Minimum zu beschrĂ€nken.

Die BeschrĂ€nkungen in Ziffern 1 und 3 sind erforderlich, um  nach dem Stand der medizinischen Erkenntnisse besonders vulnerable Personengruppen vor einer Ansteckung mit SARS-CoV-2 wegen der dynamischen Ansteckung zu schĂŒtzen. Die unter Ziffern 1 und 3 aufgefĂŒhrten BeschrĂ€nkungen tragen dem Schutz der Bevölkerung Rechnung, da sie eine Ansteckung einer grĂ¶ĂŸeren Anzahl von Menschen zumindest verzögern können. Die dadurch zu erreichende Verzögerung des Eintritts von weiteren Infektionen ist erforderlich, um das Gesundheitswesen nicht zu ĂŒberlasten und die erforderlichen KapazitĂ€ten fĂŒr die Behandlung der Erkrankten, aber auch sonstiger KrankheitsfĂ€lle bereit zu halten.

Zur BegrĂŒndung im Einzelnen: Zu Ziffer 1 und 3:

Physische soziale Kontakte sind auf ein Minimum im öffentlichen und nichtöffentlichen Bereich zu reduzieren. Dies trĂ€gt entscheidend dazu bei, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Hierzu können die zu erwartenden schweren KrankheitsfĂ€lle ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum gestreckt und damit eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden. Die Maßnahme ist geeignet, erforderlich und auch verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig. Ein milderes Mittel, um den beabsichtigten oben dargestellten Zweck einer  EindĂ€mmung des Infektionsgeschehens zu erreichen, ist nicht ersichtlich.

Zu Ziffer 2:

Es handelt sich vorliegend nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern lediglich um eine EinschrĂ€nkung der persönlichen Bewegungsfreiheit. Deshalb ist das Verlassen der hĂ€uslichen Unterkunft aus VerhĂ€ltnismĂ€ĂŸigkeitsgrĂŒnden bei Vorliegen triftiger GrĂŒnde gestattet, die im Einzelnen in Ziffer 2 aufgelistet sind, zulĂ€ssig. Das Vorliegen dieser GrĂŒnde ist bei Kontrollen durch die zustĂ€ndigen Behörden glaubhaft zu machen.

Zu Ziffer 3:

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen und Erkenntnisse, insbesondere der stark zunehmenden Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und im Sinne der Reduzierung der Kontakte und der Unterbrechung potentieller Infektionswege vor allen Dingen bei vulnerablen Gruppen wie kranken, Ă€lteren und pflegebedĂŒrftigen Menschen sowie Menschen mit Behinderungen ist ein  Besuchsverbot innerhalb der Einrichtungen angemessen und erforderlich. In den genannten Einrichtungen werden vielfach Personen betreut, die durch eine Infektion mit dem neuen Erreger in besonders schwerer Weise gesundheitlich gefĂ€hrdet wĂ€ren. Außerdem wird dadurch das Erkrankungs- und Ausfallrisiko des medizinischen Personals bzw. des Pflegepersonals verringert, so dass der Betrieb aufrechterhalten werden kann. In besonderen Lebenslagen und  Situationen des unter Ziffer 3 genannten Personenkreises, wie etwa der persönliche Beistand bei schwerstkranken Menschen, können besonders nahestehende Personen im Einzelfall unter Beachtung der Verhaltensweisen der Hygiene Zutritt erhalten.

Zu Ziffer 4:

Eine wesentliche Schutzmaßnahme zur Verhinderung einer Weiterverbreitung des neuartigen Coronavirus (SARS-CoV-2) ist die massive Verringerung von physischen sozialen Kontakten.

Zu Ziffer 5:

Die Zuwiderhandlung gegen eine Vollziehbare Anordnung nach § 28 Abs. 1 Satz 2 IfSG ist gemĂ€ĂŸ § 75 Abs.1 Nr. 1 IfSG strafbewehrt.

Zu Ziffer 6:

Anordnungen der örtlichen Gesundheitsbehörden, mittels derer die vorliegenden Regelungen dieser VerfĂŒgung verschĂ€rft werden, bleiben unberĂŒhrt, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass es Fallkonstellationen gibt, die nicht durch diese VerfĂŒgung erfasst werden.

Zu Ziffer 7:

Als seuchenhygienische Maßnahme ist die Anordnung gemĂ€ĂŸ § 28 Absatz 3 in Verbindung mit § 16 Absatz 8 IfSG sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.

Zu Ziffer 8:

Wegen der hohen EilbedĂŒrftigkeit tritt die AllgemeinverfĂŒgung am 23. MĂ€rz 2020, 0.00 Uhr, in Kraft. Aus GrĂŒnden der Rechtsklarheit wird darauf hingewiesen, dass Regelungen der in Ziffer

8 genannten AllgemeinverfĂŒgungen, welche dieser VerfĂŒgung widersprechen, außer Kraft treten.

Dresden, den 22. MĂ€rz 2020

 

SĂ€chsisches Staatsministerium fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Petra Köpping
Staatsministerin

 

 

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2020-03-20, 19:50 Uhr

Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (lfSG)

 

AllgemeinverfĂŒgung

zum Umgang mit Veranstaltungen und mit weiteren Maßnahmen anlĂ€sslich der EindĂ€mmung des Coronavirus

Das Landratsamt des Landkreises Nordsachsen erlÀsst aufgrund des § 28 Absatz 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148) geÀndert worden ist (lfSG), die nachfolgende

AllgemeinverfĂŒgung

  1. Die AllgemeinverfĂŒgung des Landratsamtes Nordsachsen vom 12. MĂ€rz 2020 ĂŒber die Meldepflicht von Veranstaltungen und Menschenansammlungen anlĂ€sslich der EindĂ€mmung des Coronavirus wird aufgehoben.
  2. In der Öffentlichkeit sind Menschenansammlungen von mehr als 5 Personen untersagt. Bei einem unbeabsichtigten Zusammentreffen von mehr als 5 Personen ist ein Abstand von 1,5 m zu jeder anderen Person einzuhalten.
  3. Das DurchfĂŒhren von öffentlichen und nicht öffentlichen Veranstaltungen, bei denen es zuBegegnungen von Menschen kommt, ist untersagt.
  4. Der "Betrieb und der Besuch von EinzelhandelsstĂ€tten gilt nicht als Veranstaltung im Sinne dieser AllgemeinverfĂŒgung.
  5. Ausgenommen von dem DurchfĂŒhrungsverbot in Ziffer 3 dieses Bescheides sind Veranstaltungen im privaten Bereich (Hochzeit, Trauerfeier oder Ă€hnliche Veranstaltungen), an denen nicht mehr als 20 Personen teilnehmen.
  6. Auf Antrag können Ausnahmegenehmigungen fĂŒr Versammlungen unter freiem Himmel gewĂ€hrt werden. Dabei wird das SĂ€chsische Staatsministerium fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt fachlich beteiligt. Der Antrag ist schriftlich und mit BegrĂŒndung an das Landratsamt des Landkreises Nordsachsen zu stellen.
  7. Soweit eine Veranstaltung nach den Ziffern 5 und 6 dieser AllgemeinverfĂŒgung sowie nach Ziffer 1 der AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. MĂ€rz 2020, Az. 15-5422/5, erlaubt ist, ist sicherzustellen, dass zwischen den einzelnenTeilnehmern ein Abstand von 1,5 m Sitz- bzw. StehflĂ€che gewĂ€hrleistet wird.
  8. Der Betrieb von FriseurgeschĂ€ften und GaststĂ€tten wird untersagt. Ausgenommen von dem Verbot sind der außer-Haus-Verkauf sowie der Liefer- und Abholservice von Speisen in der Zeit von 06:00 Uhr bis 20:00 Uhr.
  9. Die nach Ziffer 1 der AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. MĂ€rz 2020, Az. 15-5422/5, geöffneten GeschĂ€fte und Verkaufsstellen haben zu gewĂ€hrleisten, dass Personen innerhalb der RĂ€umlichkeiten und FlĂ€chen einen Abstand von 1,5 m einhalten können.
  10. Diese AllgemeinverfĂŒgung ergĂ€nzt die AllgemeinverfĂŒgung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. MĂ€rz 2020, Az. 15-5422/5, die ansonsten in ihrem Regelungsgehalt unberĂŒhrt bleibt.
  11. Die AllgemeinverfĂŒgung tritt am 21. MĂ€rz 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 20. April 2020.

 

Datum

Thema

Inhalt

18.03.2020

Spielhallen

Spielhallen sind zu schließen

18.08.2020

ProstitutionsstÀtten

ProstitutionsstĂ€tten sind zu schließen

18.03.2020

Nagelstudios

Nagelstudios sind zu schließen (sind keine Frisöre)

18.03.2020

Kosmetiksalons

Kosmetiksalons sind zu schließen (sind keine Frisöre)

18.03.2020

Liefer- und Abholservice

Liefer- und Abholservice bezieht sich auf Nahrungsmittel (z.B. ist Blumenlieferdienst zu schließen)

19.03.2020

Abhol- und Lieferdienste

Abhol- und Lieferdienste sind generell zulĂ€ssig. Dies bedeutet ausdrĂŒcklich nicht, dass der Laden geöffnet sein darf. Wenn jemand Lieferdienste anbieten will, dann bei geschlossener TĂŒr und z. B. telefonischer Bestellung

19.03.2020

BlumenlÀden oder GÀrtnereien

Unter GartenbaumĂ€rkte in Ziffer 1 der AllgemeinverfĂŒgung fallen BlumenlĂ€den oder GĂ€rtnereien nicht. Diese sind zu schließen

19.03.2020

Dienstleister

Unter den Begriff Dienstleister in Ziffer 1 fallen insbesondere Angebote von Reparaturleistungen und telefonische oder digitale Beratungen sowie Angebote in Form von Liefer- und Abholdienste. Ziel ist es, den persönlichen Kontakt weitestgehend einzudÀmmen

19.03.2020

Physiotherapien

Unter die Begrifflichkeit „ Einrichtungen des Gesundheitswesens“ in der AllgemeinverfĂŒgung Ziffer 1 fallen auch Physiotherapien

19.03.2020

Immobilienmakler, BautrÀger, Versicherungsvermittler, AutohÀuser, Fahrschulen,Bestatter, ReparaturwerkstÀtten

Hinsichtlich der Bereiche Immobilienmakler, BautrĂ€ger, Versicherungsvermittler, AutohĂ€user, Fahrschulen, Bestatter, Optiker teilte das SMS mit, dass alle diese Betriebe / VerkaufsrĂ€ume grundsĂ€tzlich zu schließen sind. ReparaturwerkstĂ€tten können weiterhin agieren - es ist soweit möglich auf persönlichen Kontakt zu verzichten

19.03.2020

Poststellen

Unter den Begriff Poststellen in Ziffer 1 sind neben Servicestellen der Deutschen Post AG auch Einzelhandelsbetriebe zu subsumieren, die sonst nicht unter eine der genannten Ausnahmen fallen, aber einen Paketshop (fĂŒr z. B. Hermes, GLS, usw.) betreiben (Shop im Shop). Diese sind zulĂ€ssig, aber auf den Betrieb der Poststelle zu beschrĂ€nken

19.03.2020

Pfennigpfeifer oder Mac Geiz

Pfennigpfeifer oder Mac Geiz sind keine DrogeriefachmÀrkte

19.03.2020

Bestatter

Bestatter sind von der Schließung grundsĂ€tzlich nicht betroffen. Es können örtliche BeschrĂ€nkungen hinsichtlich der Anzahl der TrauergĂ€ste bestehen.

Persönliche Kontakte sind zu vermeiden und der Publikumsverkehr möglichst einzuschrÀnken

 

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2020-03-20, 16:00 Uhr

Werte MitbĂŒrger,

da unser Amt nicht durchgehend 24 Stunden geöffnet ist, aber in dieser Zeit viele Fragen aufkommen können, haben Sie die zusĂ€tzliche Möglichkeit wĂ€hrend der Schließungszeit des Gemeindeamtes und in dringenden Angelegenheiten, mich wie folgt zu erreichen:

    034208 /71 2 27
    oder
    0171 / 2 331 533

Noch einmal meine eindringliche Bitte:

SchrĂ€nken Sie Ihre Kontakte ein! Wir alle tragen Verantwortung fĂŒr unsere Nachbarn und Mitmenschen!

Reden wir nicht nur ĂŒber unsere Zukunft, sondern handeln wir auch entsprechend.

 

AllgemeinverfĂŒgung

Alle im Gemeindegebiet Löbnitz (und damit auch im Ferienhausgebiet “Am MĂŒhlfeldsee”) befindlichen privaten Vermietungen oder Verpachtungen von Ferienwohnungen und Betten fallen unter die AllgemeinverfĂŒgung des Freistaates Sachsen vom 18.03.2020 (Az.: 15-5422/5, siehe direkt unter diesem Artikel) und sind unmittelbar untersagt.

 

Ihr BĂŒrgermeister
Detlef Hoffmann

 

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2020-03-18, 11:00 Uhr

AllgemeinverfĂŒgung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlĂ€sslich der Corona-Pandemie Verbot von Veranstaltungen

Bekanntmachung des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18. MĂ€rz 2020, Az.: 15-5422/5

Das SĂ€chsische Staatsministerium fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt erlĂ€sst auf der Grundlage von § 28 Abs. 1 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) folgende

AllgemeinverfĂŒgung

1. Soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist, sind öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, sowie Versammlungen unabhÀngig von der Zahl der Teilnehmenden untersagt.

GrundsĂ€tzlich sind alle GeschĂ€fte geschlossen. Ausnahmen gelten fĂŒr den Einzelhandel fĂŒr Lebensmittel, WochenmĂ€rkte, Abhol- und Lieferdienste, GetrĂ€nkemĂ€rkte, Apotheken, SanitĂ€tshĂ€user, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und TierbedarfsmĂ€rkte und der Großhandel.

FĂŒr diese Bereiche sind die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsĂ€tzlich ausgesetzt.

Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer TĂ€tigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

Ausgenommen von dieser Untersagung sind auch Veranstaltungen der SÀchsischen Staatsregierung, der Ministerien des Freistaats Sachsen, des SÀchsischen Verfassungsgerichtshofs, der Gerichte und der Staatsanwaltschaften des Freistaats Sachsen, der Behörden des Freistaats Sachsen, anderer HoheitstrÀger (insbesondere Behörden des Bundes) sowie anderer Stellen oder Einrichtungen, die öffentlich-rechtliche Aufgaben wahrnehmen.

Ausgenommen von der Untersagung sind zudem Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der öffentlich-rechtlichen Leistungserbringung, der Versorgung der Bevölkerung oder der GesundheitsfĂŒrsorge der Bevölkerung dienen.

FĂŒr Versammlungen unter freiem Himmel kann auf Antrag eine Ausnahmegenehmigung der Versammlungsbehörde erteilt werden. Das SĂ€chsische Staatsministerium fĂŒr Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

Veranstaltungen im privaten oder familiÀren Bereich (wie etwa Hochzeiten, Trauerfeiern und vergleichbare Veranstaltungen) sind bis zu einer Zahl von 100 Teilnehmenden von der Untersagung ausgenommen.

Die Möglichkeit zum Erlass von Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz durch die zustĂ€ndige Behörde bleibt unberĂŒhrt.

Es wird im Übrigen aus GrĂŒnden des Infektionsschutzes empfohlen, private Veranstaltungen zu verschieben oder abzusagen. Der Betrieb und der Besuch von EinzelhandelsstĂ€tten gelten nicht als Veranstaltungen im Sinne dieser AllgemeinverfĂŒgung.

 

2. Gewerbebetriebe im Sinne der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (GewO, BGBl. I S. 202, zuletzt geĂ€ndert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 22. November 2019, BGBl. I S. 1746) der folgenden Arten dĂŒrfen nicht fĂŒr den Publikumsverkehr geöffnet werden:

a) Tanzlustbarkeiten (wie zum Beispiel Clubs, Diskotheken, Musikclubs; hierzu zÀhlen zusÀtzlich auch Bars ohne Tanzangebot, in denen bei gewöhnlichem Betrieb Menschenansammlungen mit rÀumlicher Enge nicht ausgeschlossen werden können),

b) Kneipen,

c) Messen, Ausstellungen,

d) SpezialmÀrkte und JahrmÀrkte,

e) Volksfeste,

f) Spielhallen,

g) Spielbanken,

h) Wettannahmestellen und Àhnliche Unternehmen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass WochenmÀrkte im Sinne der Gewerbeordnung von der Untersagung nicht erfasst sind.

Weiterhin dĂŒrfen Übernachtungsangebote der Hotel- und Beherbergungsbetriebe im Inland nur zu notwendigen und ausdrĂŒcklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden. Gegebenenfalls werden Hotel- und Beherbergungsbetrieben durch die Gesundheitsbehörden weitere Auflagen erteilt, um das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und -hinweise.

 

3. GaststĂ€tten im Sinne des SĂ€chsischen GaststĂ€ttengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Juli 2011 (SĂ€chsGVBl. S. 198, zuletzt geĂ€ndert durch Artikel 27 des Gesetzes vom 26. April 2018, SĂ€chsGVBl. S. 198), Personalrestaurants und Kantinen sowie Mensen und CafĂ©s der Hochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen im Freistaat Sachsen dĂŒrfen fĂŒr den Publikumsverkehr nur zwischen 6.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet werden, wenn die PlĂ€tze fĂŒr die GĂ€ste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewĂ€hrleistet ist. StehplĂ€tze sind so zu gestalten, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den GĂ€sten gewĂ€hrleistet ist.

Erlaubt ist auch der Außer-Haus-Verkauf durch GaststĂ€tten bzw. ein entsprechender Liefer- und Abholservice ohne zeitliche BeschrĂ€nkung.

Gegebenenfalls werden durch die Gesundheitsbehörden weitere Auflagen erteilt, um das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und -hinweise.

 

4. VergnĂŒgungsstĂ€tten im Sinne der Baunutzungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. November 2017 (BGBl. I S. 3787) dĂŒrfen nicht fĂŒr den Publikumsverkehr geöffnet werden.

 

5. Folgende Einrichtungen oder Angebote dĂŒrfen nicht fĂŒr den Publikumsverkehr geöffnet werden:

a) Theater (einschließlich Musiktheater)

b) Filmtheater (Kinos),

c) KonzerthÀuser und -veranstaltungsorte,

d) Opern,

e) Museen,

f) AusstellungshÀuser,

g) Angebote in Stadtteilkulturzentren und BĂŒrgerhĂ€usern,

h) Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit,

i) öffentliche Bibliotheken,

j) Planetarien,

k) zoologische Ausstellungen in geschlossenen RĂ€umen,

l) Angebote von Volkshochschulen,

m) Angebote von Sprach- und Integrationskursen der IntegrationskurstrÀger,

n) Angebote von Musikschulen,

o) Angebote in LiteraturhÀusern,

p) Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen,

q) SchwimmbĂ€der, einschließlich sog. SpaßbĂ€der,

r) Saunas und DampfbÀder,

s) Fitness- und Sportstudios,

t) SpielplÀtze,

u) Seniorentreffpunkte,

v) ZusammenkĂŒnfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die ZusammenkĂŒnfte an-derer Glaubensgemeinschaften,

w) ZusammenkĂŒnfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen,

x) Reisebusreisen.

 

6. Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist untersagt. Dies gilt sowohl fĂŒr Sportanlagen im Freien als auch in geschlossenen RĂ€umen (z. B. Fußball- und Tennishallen, SchießstĂ€nde usw.) sowie fĂŒr so genannte IndoorspielplĂ€tze. Ausnahmen hiervon, insbesondere fĂŒr die Kaderathletinnen und -athleten, können in be-sonders begrĂŒndeten EinzelfĂ€llen durch schriftliche Genehmigung des SĂ€chsischen Staatsministeriums des Innern zugelassen werden. Das SĂ€chsische Staatsministerium fĂŒr Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt ist fachlich zu beteiligen.

 

7. ProstitutionsstĂ€tten im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372, zuletzt geĂ€ndert durch Artikel 57 des Gesetzes vom 20. November 2019, BGBl. I S. 1626, 1661), dĂŒrfen nicht fĂŒr den Publikumsverkehr geöffnet werden. Prostitutionsvermittlung im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes muss eingestellt werden. Prostitutionsveranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes dĂŒrfen nicht durchgefĂŒhrt werden.

 

8. Diese Anordnungen sind gemĂ€ĂŸ § 28 Absatz 3 i.V. m. § 16 Absatz 8 IfSG sofort vollzieh-bar.

 

9. Diese AllgemeinverfĂŒgung tritt am 19. MĂ€rz 2020, 0.00 Uhr in Kraft.

 

10. Diese AllgemeinverfĂŒgung gilt zunĂ€chst bis einschließlich 20. April 2020.

 

11. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die in den Ziffern 1 bis 7 enthaltenen Anordnungen gemĂ€ĂŸ § 75 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 3 IfSG wird hingewiesen.

 

 

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2020-03-17, 14:40 Uhr

Werte Einwohnerinnen und Einwohner,

die Coronakrise hat unser Leben voll in Anspruch genommen. TÀglich werden wir mit neuen Informationen aber auch EinschrÀnkungen konfrontiert.

Deshalb möchte ich mich noch einmal an Sie wenden.

Wir mĂŒssen gemeinsam Alles versuchen, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

FĂŒr weit ĂŒber 80 % unserer Bevölkerung ist das Coronavirus in seiner Wirkung vergleichbar mit „normalen“ Influenzaerscheinungen. Die erhöhte Ansteckungsgefahr kommt daher, dass sich die Viren im oberen Rachenraum vermehren und von dort durch z.B. Husten und Niesen leicht ĂŒbertragbar sind.

Und gerade hier kann jeder Einzelne von uns einen entsprechenden Beitrag bei der Vorbeugung leisten. Je weniger Kontakt zwischen Personen besteht, um so weniger können die Viren ĂŒbertragen werden.

Die zentral getroffenen Maßnahmen treffen uns unterschiedlich hart, aber immer beeinflussen sie unser gesamtes privates wie auch öffentliches Leben.

Ich bitte jeden Einzelnen, sich diesen Herausforderungen mit VerstÀndnis und Einsicht zu stellen.

Die im Amtsblatt angekĂŒndigten Veranstaltungen werden abgesagt. Auf der hier verlinkten Seite „Veranstaltungen“ unseres Internetauftrittes, wird eine Übersicht aller bekannten Veranstaltungstermine fortlaufend auch im Hinblick auf ihre Betroffenheit eingepflegt.

Bitte informieren Sie sich weiterhin regelmĂ€ĂŸig auf unserer Internetseite, wir werden diese stĂ€ndig aktualisieren.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gern telefonisch zur VerfĂŒgung.

 

Ihr BĂŒrgermeister
Detlef Hoffmann

 

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2020-03-17, 11:20 Uhr

Die Gemeindeverwaltung bleibt vom 17.03.2020 bis 17.04.2020 geschlossen

 

Die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung sind natĂŒrlich weiterhin fĂŒr Sie da!

Bei dringenden Anliegen bitten wir Sie, sich im Rahmen der ĂŒblichen Sprechzeiten vorab telefonisch zu melden und einen Termin zu vereinbaren. Das gilt insbesondere fĂŒr das Einwohnermeldeamt, das Standesamt und das Gewerbeamt.

FĂŒr Terminvereinbarungen sind wir unter folgenden Telefonnummern erreichbar:

    Sekretariat:
    034208/7890
     
    Einwohnermeldeamt:
    034208/78912
     
    KĂ€mmerei:
    034208/78915 oder 78916
     
    Bauamt:
    034208/78919 oder 78920
     
    Ordnungsamt:
    034208/78914

 

Bleiben Sie gesund!

Ihr BĂŒrgermeister
Detlef Hoffmann

 

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2020-03-16, 16:20 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

unsere Grundschule sowie die Kitas werden ab

Mittwoch, den 18.03.2020 geschlossen.

 

Es erfolgt eine Notbetreuung der Kinder von Eltern, welche im Bereich der kritischen Infrastruktur tĂ€tig und fĂŒr deren Betrieb zwingend erforderlich sind.

Die Notbetreuung wird nur fĂŒr Kinder in Kitas, Kindertagespflegestellen und heilpĂ€dagogischen Kindertageseinrichtungen und SchĂŒler der Klassen 1 bis 4 an Grund- und Förderschulen eingerichtet.

An weiterfĂŒhrenden Schulen wird keine Notbetreuung angeboten.

Ein Anspruch auf Notbetreuung besteht nur, wenn beide Erziehungsberechtigte oder Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur tÀtig sind.

Die Bereiche der kritischen Infrastruktur sind in der Anlage zur AllgemeinverfĂŒgung abschließend geregelt. Arbeitgeber mĂŒssen auf dem beigefĂŒgten Formular bestĂ€tigen, dass die Erziehungsberechtigten im Bereich der kritischen Infrastruktur tĂ€tig und fĂŒr deren Betrieb zwingend erforderlich sind.

Dieses Formular erhalten Sie bei der Grundschule bzw. den Kitas.

Wir möchten Sie zudem darum bitten, Blutspendetermine nicht abzusagen, da die Blutkonserven dringend benötigt werden.

 

Bleiben Sie gesund!

Ihr BĂŒrgermeister
Detlef Hoffmann

Notbetreuungsformular

 

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2020-03-14, 11:00 Uhr

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Löbnitz,

der Ausbruch des Coronavirus zieht unaufhaltsam seine Kreise und macht natĂŒrlich auch vor unserer Gemeinde keinen Halt. ln unserer Gemeinde gibt es zwar momentan keine VerdachtsfĂ€lle, aber das kann sich eventuell schnell Ă€ndern.

Am 13.03.2020 haben die LandrĂ€te und BĂŒrgermeister aus dem Freistaat Sachsen gemeinsam mit den Staatsministern in Dresden beraten und vielfĂ€ltige Vorsichtsmaßnahmen vereinbart.

Um einer unkontrollierten Ansteckung mit dem Coronavirus entgegenzuwirken bzw. die Geschwindigkeit seiner Ausbreitung zu verringern, wurden folgende Maßnahmen beschlossen:

  • Ab dem 16.03.2020 wird die allgemeine Schulpflicht im Freistaat Sachsen vorĂŒbergehend aufgehoben. Die Schulen bleiben fĂŒr alle SchĂŒler geöffnet, es wird aber kein Lehrstoff vermittelt.
  • Als weiterer Schritt werden die Schulen ab der zweiten WochenhĂ€lfte dann nur noch zur Betreuung von Kindern zur VerfĂŒgung stehen, deren Elternteile fĂŒr die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Lebens unabdingbar sind. Eine genaue Definition darĂŒber wird zur Zeit erarbeitet.

    Beide Maßnahmen treffen auch auf die Öffnung der Kitas zu.

  • Alle öffentlichen Veranstaltungen werden vorerst abgesagt.
  • Ausnahmen bilden private Feiern bis max. 75 Personen, diese sind jedoch 72 Std. vorher anzumelden und können unter strengen Auflagen genehmigt werden.
  • Um den Schutz unserer Ă€lteren MitbĂŒrger zu verstĂ€rken, wird der Besucherverkehr in den Alten- und Pflegeheimen eingeschrĂ€nkt.

 

Wir wollen unsere Mitmenschen dazu aufrufen und dafĂŒr sensibilisieren, das öffentliche Leben auf ein Mindestmaß zu reduzieren und damit die Kontaktkette fĂŒr eine Infektion zu erschweren.

Momentan besteht keinerlei Grund zur Panik. Nehmen Sie entsprechende Informationen bitte nur ĂŒber die sĂ€chsischen Medien als gegeben an.

Zudem steht die Corona-Hotline des SMS (Staatsministerium fĂŒr Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt): 0351 / 564 55 8 55 zur VerfĂŒgung.

Ich werde weiterhin entsprechende Informationen fĂŒr eine Veröffentlichung hier an dieser Stelle zusammenstellen. Da sich solche Informationen aber sehr schnell Ă€ndern können, bitte ich Sie, öfter auf unserer Internetseite vorbei zu schauen.

Weitere Maßnahmen erwarten wir fĂŒr Anfang der kommenden Woche.

Untenstehend noch einmal der Hinweis auf entsprechend notwendige Verhaltensregeln.

FĂŒr RĂŒcksprachen stehe ich Ihnen jederzeit zur VerfĂŒgung. Ich bitte abschließend noch einmal alle MitbĂŒrger, um eine besonnene UnterstĂŒtzung in dieser fĂŒr uns alle schwierigen Zeit.

 

Bleiben Sie gesund!

Ihr BĂŒrgermeister
Detlef Hoffmann

10 Hygienetipps

HĂ€ndewaschen

Übertragungswege

 

Risikogruppen

  • Personen ab 50 Jahren:
    • Ă€ltere Menschen können, bedingt durch das weniger gut reagierende Immunsystem, nach einer Infektion schwerer erkranken
  • Personen mit Grunderkrankungen:
    • Herz-Kreislauf-Erkrankungen
    • Diabetiker
    • Atemwegserkrankungen
    • Bluthochdruck
  • Personen, die sich in Risikogebieten aufgehalten haben
  • Personen, die Kontakt zu Risikopersonen hatten

 

„Meine Bitte vor allem an Ă€ltere Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen:

PrĂŒfen Sie bitte genau, ob der Besuch von Kino, Theater, Wochenmarkt wirklich notwendig ist.“

Petra Köpping, SĂ€chsische Staatsministerin fĂŒr
Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

 

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AllgemeinverfĂŒgung des Landkreises Nordsachsen

ĂŒber die Meldepflicht von Veranstaltungen und Menschenansammlungen anlĂ€sslich der EindĂ€mmung des Coronavirus

  • AllgemeinverfĂŒgung des Landkreises
  • Formular zur Versammlungsanmeldung
  •  

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    Landkreis sorgt vor: Corona-Hotline fĂŒr dringende VerdachtsfĂ€lle

    Um dringende VerdachtsfÀlle auf eine Infektion mit dem Corona-Virus schnell identifizieren zu können, schaltet das Gesundheitsamt des Landkreises Nordsachsen vorsorglich eine Telefon-Hotline.

    Unter den Rufnummern 03421-758 5555 und 03421-758 5556 sind Mitarbeiter des Amtes ab sofort jeden Tag zunÀchst von 8 bis 16 Uhr erreichbar, auch am Wochenende.

    Die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger des Landkreises werden dringend gebeten, die Hotline ausschließlich fĂŒr begrĂŒndete VerdachtsfĂ€lle zu nutzen. Diese liegen nur dann vor, wenn jemand:

    • Kontakt mit einer nachweislich an Corona erkrankten Personen oder
    • Kontakt zu einem dringenden Corona-Verdachtsfall hatte (Person, bei der ein Corona-Test durchgefĂŒhrt wurde) oder
    • sich in einem vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten hat und dort Kontakt zu Erkrankten hatte bzw. in einer medizinischen Einrichtungen war.

    FĂŒr alle sonstigen Fragen zum Corona-Virus bittet das Gesundheitsamt darum, sich vorzugsweise auf den Webseiten des SĂ€chsischen Staatsministeriums fĂŒr Soziales (SMS) und des Robert-Koch-Institutes (RKI) zu informieren.

    Dort ist unter www.sms.sachsen.de und www.rki.de rund um die Uhr gesichertes Expertenwissen aus erster Hand abrufbar.

     


    Verehrte GĂ€ste, liebe MitbĂŒrgerinnen und MitbĂŒrger,

     

    Ich begrĂŒĂŸe Sie alle ganz herzlich auf der Homepage der Gemeinde Löbnitz.

    Die Gemeinde Löbnitz ist eine liebenswerte lĂ€ndliche Gemeinde im Landkreis Nordsachsen innerhalb der Landesdirektion Leipzig, unmittelbar an der nördlichen Grenze zu Sachsen-Anhalt gelegen und besteht aus vier Ortsteilen und umfasst eine FlĂ€che von 37,2 kmÂČ.

    Ca. 2.500 Einwohner leben in Löbnitz, Roitzschjora, Sausedlitz und Reibitz in einer landschaftlich reizvollen Umgebung (Beginn der DĂŒbener Heide, Muldenaue, Seelhausener See).

    Auf den folgenden Internetseiten unserer Gemeinde können Sie viel Wissenswertes ĂŒber die Vergangenheit, die Gegenwart und die Zukunft unserer Gemeinde und ihrer Menschen erfahren.

    Bitte nutzen Sie unsere aktuellen Serviceleistungen und bleiben Sie ein treuer Gast unserer Internetseiten.

     

    Detlef Hoffmann
    (BĂŒrgermeister)

     


    +++ NEU +++ Öffentlicher Hinweis zu einer GesetzesĂ€nderung im SĂ€chsischen Straßengesetz

    Mit Inkrafttreten des neugefassten SĂ€chsischen Straßengesetzes zum 13.12.2019 weisen wir auf eine wesentliche Neuerung, die Neufassung des § 54 SĂ€chsStrG zu Bestandsverzeichnissen, hin.

    Mehr erfahren Sie hier.

     


    Junges Forscherteam gesucht!

     

    Jugendprogramm „Spurensuche“ fördert 2020 erneut bis zu 28 Projekte der Jugendgeschichtsarbeit

    Welche Spuren der letzten Jahrhunderte gibt es in meiner Region zu entdecken? Wie haben meine Eltern ihre Jugend in unserem Ort erlebt? Wie haben sich Menschen fĂŒr meine Heimat engagiert? Wo kommen die Namen von HĂ€usern, Straßen und Gassen her? Was hat sich in meinem Ort ĂŒber die Jahrzehnte geĂ€ndert? Welchen Einfluss hatte der Nationalsozialismus? Wie erlebten meine Großeltern und Nachbarn das System DDR, den Fall der Mauer, die Wiedervereinigung und das Leben im Umbruch?

    Gesucht werden kann in der Vergangenheit des Heimatortes, des Wohnviertels, des Kiezes: Jedes Haus und jede Fassade, jeder Hinterhof und jeder kleine Laden und jede*r Bewohner*in hat eine Geschichte, die oft in Vergessenheit geraten ist, da sie im Verborgenen liegt.

    SĂ€chsische Jugendstiftung SpurensucheMit dem Programm fördert und begleitet die SĂ€chsische Jugendstiftung jedes Jahr Projektgruppen, die sich auf historische Forschungsreise begeben und die Geschichte ihres Ortes oder die der Menschen ihres Ortes beleuchten. Bereits zum 16. Mal können sich Jugendgruppen bewerben und zu einem „Spurensucherteam“ werden.

    Teilnehmen können Jugendgruppen aus Sachsen, hauptsĂ€chlich im Alter von 12 - 18 Jahren. Sie werden im Projektzeitraum andere Spurensucher*innen treffen, um ihre Erfahrungen auszutauschen und im November stellen sie ihre erforschten SchĂ€tze auf den Jugendgeschichtstagen im SĂ€chsischen Landtag der Öffentlichkeit vor. Das Jugendprogramm richtet sich an TrĂ€ger der Jugendarbeit. In AusnahmefĂ€llen können Vereine, Kirchgemeinden sowie Stadt- und Gemeindeverwaltungen ebenfalls ProjekttrĂ€ger sein. Schulen bzw. deren Fördervereine sind antragsberechtigt, wenn es sich bei dem Vorhaben um ein außerschulisches Projekt in Form von z.B. AGÂŽs oder Ganztagsangeboten handelt.

    Die Projekte starten am 1. April und enden am 30. November 2020. Über die Auswahl der Förderprojekte entscheidet im MĂ€rz eine Jury. UnterstĂŒtzt werden die Jugendgruppen mit bis zu 1.250 Euro. Damit können u.a. die Recherchearbeiten, Exkursionen und die Dokumentation der Ergebnisse in Form von BroschĂŒren, Filmen, FotobĂ€nden, Ausstellungen usw. finanziert werden.

    Bewerbungen werden ab sofort bis zum 29. Februar 2020 entgegengenommen. AusfĂŒhrliche Informationen zum Programm, Reportagen von schon entdeckten spannenden Geschichten sowie die aktuelle Ausschreibung und Bewerbungsformulare stehen auf der Internetseite www.saechsische-jugendstiftung.de/spurensuche bereit.

    FĂŒr Beratung und weitere Informationen steht die Kontaktstelle fĂŒr Jugendgeschichtsarbeit der SĂ€chsischen Jugendstiftung gerne zur VerfĂŒgung. Susanne Kuban Tel.: 0351/323719014, E-Mail: spurensuche@saechsische-jugendstiftung.de

     

    Pressekontakt:

    Susanne Kuban
    Programm „Spurensuche“
    SĂ€chsische Jugendstiftung
    Telefon:0351-323719014
    Telefax:0351 3237190 9
    Internet: www.saechsische-jugendstiftung.de
    Weißeritzstraße 3
    01067 Dresden

     


    „Neugestaltung und Aufbau der Internetseite unserer Gemeinde“

     

    Liebe BĂŒrger,

    die Gemeinde Löbnitz beabsichtigt diese Homepage neu zu gestalten und bittet Sie dabei um Ihre UnterstĂŒtzung.

    Was interessiert Sie auf unserer Seite, was fehlt Ihnen bei dieser?

    Gern nehmen wir Ihre Ideen und RatschlÀge auf und versuchen diese umzusetzen.

    Vielen Dank!

     

    Email:post.loebnitz@kin-sachsen.de

     


    Förderung im Delitzscher Land

     

     

     

    LEADER - Fördermittelaufruf 01-2019

    Die Lokale Aktionsgruppe (LAG) Delitzscher Land ruft im Rahmen der Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie Delitzscher Land 2014-2020 zur Einreichung von Vorhaben fĂŒr fĂŒnf Fördermaßnahmen auf. Insgesamt werden knapp 1,18 Mio. Euro aus dem EuropĂ€ischen ELER-Fonds bereitgestellt. Die FördersĂ€tze liegen zwischen 40 und 90 Prozent.

    UnterstĂŒtzt werden Vorhaben in den Bereichen

    • touristische Produktentwicklung und Aufwertung touristischer Infrastruktur
    • StĂ€rkung und Vernetzung der lĂ€ndlichen Wirtschaft
    • Daseinsvorsorge, bspw. Modernisierung von Gemeinschaftseinrichtungen
    • Konzepte zur Dorfentwicklung
    • Entwicklung eines Fischereiwirtschaftsgebietes

    Sowohl Kommunen und Vereine als auch Unternehmen und Privatpersonen können Vorhaben einreichen.

    Wir empfehlen Ihnen, frĂŒhzeitig Kontakt zum Regionalmanagement aufzunehmen und sich zu den Fördermöglichkeiten beraten zu lassen.

     

    Regionalbudget 2019

    In KĂŒrze ist zudem ein Aufruf zum Regionalbudget geplant. Kleinprojekte mit einer Investitionssumme von max. 20.000 Euro können darĂŒber gefördert werden. Das Budget wird speziell zur UnterstĂŒtzung ehrenamtlicher Projekte im Bereich der Dorfentwicklung, sowie zur Förderung dörflicher Gemeinschaftseinrichtungen bereitgestellt.

    Weitere Informationen dazu und konkrete Informationen zum aktuellen LEADER -Aufruf sowie deren Fristen finden Sie unter www.delitzscherland.de.

    Zudem können Sie dort alle notwendigen Unterlagen downloaden.

     


    Information der Wohnungsbaugesellschaft Bad DĂŒben mbH

    2-Raum-Wohnung mit 43,37 mÂČ, 2. Obergeschoss rechts
    Neue Str. 5 in Löbnitz inklusive Stellplatz, Keller, Tageslichtbad, Wanne
     
    2-Raum-Wohnung mit 45,85 mÂČ, 2. Obergeschoss links
    Neue Str. 7 in Löbnitz inklusive Stellplatz, Keller, Tageslichtbad, Wanne
     
    1-Raum-Wohnung mit 31,06 mÂČ, Erdgeschoss links
    Neue Str. 9 in Löbnitz inklusive Stellplatz, Keller, Tageslichtbad, Wanne
     
    2-Raum-Wohnung mit 52,25 mÂČ, 2. Obergeschoss rechts
    Schulstr. 11 in Löbnitz inklusive EinbaukĂŒche, Stellplatz, Keller, Tageslichtbad, Wanne
     
     
    Absprachen zur Ausstattung bzw. Renovierung sind noch möglich.
    Ein Besichtigungstermin kann ĂŒber die
     
    Wohnungsbaugesellschaft Bad DĂŒben mbH,
    Herrn Kölm
    Schmiedeberger Str. 56
    04849 Bad DĂŒben
     
    Info unter:
    Tel.: 034243 / 2 31 58
    E-Mail: koelm@wobau-baddueben.de
    vereinbart werden.
     
    Internet: www.wobau-baddueben.de

     


    Vermietung freier LagerkapazitÀten

    LagerflĂ€chen mit 405 mÂČ (9,00 m x 45,00 m) ab sofort zu vermieten. Die FlĂ€che ist auch nach Bedarf anpassbar.

    Tordurchfahrt (Höhe 2,60 m, Breite 2,50 m) und Stromanschluss ist vorhanden
     
     
    Info unter:
    Tel.: 034208 / 7 07 80
    E-Mail: info@wmagrar.de
    Internet: www.wmagrar.de

     


    Lutherweg

    Werte Einwohner, liebe GĂ€ste,

    seit 2010 ist Löbnitz an den Lutherweg angeschlossen (weiter Infos hier) und als 27. Station ausgewiesen. Die Beziehung von Löbnitz zu Luther findet sich auch in der evangelischen Kirche Löbnitz wieder. Dank unserer Bilderbibeldecke in der evangelischen Kirche ist Löbnitz nun auch weit ĂŒber die Gemeindegrenzen bekannt.

    Das SÀchsische Burgen- und Heideland hat - in Zusammenarbeit mit den einzelnen Stationen - diverse Flyer und Wanderkarten rund um den Lutherweg herausgegeben.So sind unter anderem der Pilgerpass, die Motorradkarte, Radwanderkarte usw. in der Gemeindeverwaltung erhÀltlich.

    SelbstverstĂ€ndlich liegt auch der neue Ortsplan von Löbnitz in der Gemeindeverwaltung fĂŒr Sie bereit.

    Des Weiteren möchten wir Sie darĂŒber informieren, dass auch folgende BĂŒcher / DVDÂŽs in der Gemeindeverwaltung kĂ€uflich erworben werden können:

    Löbnitz - Ein Dorf in Deutschland (Buch, 19,90 €)
    Die Bilderdecke der Löbnitzer Kirche (Buch, 24,90 €)
    Das Mitteldeutsche Seenland - Vom Wandel einer Landschaft (Buch, 29,90 €)
    Lutherweg (DVD, 9,50 €)

     


    1035 Jahre
     Löbnitz
      981-2016